Datenschutz und AGB

Datenschutzerklärung der Mika App und AGB der Fosanis GmbH I. Datenschutzerklärung Mika App Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst und behandeln diese vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Diese Datenschutzerklärung gilt für unsere mobilen iPhone- und Android-Apps (im Folgenden „APP“). In ihr werden Art, Zweck und Umfang der Datenerhebung im Rahmen der APP-Nutzung erläutert. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Verantwortliche Stelle Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung im Rahmen dieser APP ist: Fosanis GmbH Großbeerenstraße 81 10963 Berlin „Verantwortliche Stelle“ ist die Stelle, die personenbezogene Daten (z. B. Namen, E- Mail- Adressen etc.) erhebt, verarbeitet oder nutzt. Datenschutzbeauftragter Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter: Mike Peter Sachverständiger für Datenschutz Web: https://www.yourprivacyfirst.de Mail: hello@yourprivacyfirst.de Allgemeine Speicherdauer personenbezogener Daten Vorbehaltlich abweichender oder konkretisierender Angaben innerhalb dieser Datenschutzerklärung werden die von dieser APP erhobenen personenbezogenen Daten gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Sofern eine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung oder ein sonstiger gesetzlich anerkannter Grund zur Speicherung der Daten (z. B. berechtigtes Interesse) besteht, werden die betreffenden personenbezogenen Daten nicht vor Wegfall des jeweiligen Aufbewahrungsgrundes gelöscht. Rechtsgrundlagen zur Speicherung personenbezogener Daten Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur zulässig, wenn eine wirksame Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten besteht. Sofern wir Ihre Daten verarbeiten, geschieht dies regelmäßig auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (z.B. bei freiwilliger Angabe Ihrer Daten in der Anmeldemaske oder im Rahmen des Kontaktformulars), zum Zwecke der Vertragserfüllung nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (z. B. bei Nutzung von In-APP-Käufen oder der Nutzung sonstiger kostenpflichtiger APP-Funktionen) oder aufgrund berechtigter Interessen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, die stets mit Ihren Interessen abgewogen werden (z.B. im Rahmen von Werbemaßnahmen). Die jeweils einschlägigen Rechtsgrundlagen werden ggf. an gesonderter Stelle im Rahmen dieser Datenschutzerklärung konkretisiert. Verschlüsselung Diese APP nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an uns als APP- Betreiber senden, oder der Kommunikation der APP-Nutzer untereinander, eine Verschlüsselung. Durch diese Verschlüsselung wird verhindert, dass die Daten, die Sie übermitteln, von unbefugten Dritten mitgelesen werden können. Änderung dieser Datenschutzerklärung Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzbestimmungen unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben jederzeit zu ändern. II. Ihre Rechte Die DSGVO gewährt Betroffenen, deren personenbezogene Daten von uns verarbeitet werden, bestimmte Rechte, über die wir Sie an dieser Stelle aufklären möchten: Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer Einwilligung möglich. Diese werden wir vor Beginn der Datenverarbeitung ausdrücklich bei Ihnen einholen. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. WIDERSPRUCHSRECHT GEGEN DIE DATENERHEBUNG IN BESONDEREN FÄLLEN SOWIE GEGEN DIREKTWERBUNG (ART. 21 DSGVO) WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR DIE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE DER VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENEN. WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe. Auskunft, Löschung und Berichtigung Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen: • Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. • Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen. • Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. • Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Recht auf Datenübertragbarkeit Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist. III. Zugriffsrechte der APP Zur Bereitstellung unserer Dienste über die APP benötigen wir die im folgenden aufgezählten Zugriffsrechte, die es uns ermöglichen, auf bestimmte Funktionen Ihres Geräts zuzugreifen. • IP-Adresse Der Zugriff auf die Gerätefunktionen ist erforderlich, um die Funktionalitäten der APP zu gewährleisten. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist unser berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, Ihre Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder – sofern ein Vertrag geschlossen wurde – die Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Die Speicherdauer für die so erfassten Daten ist wie folgt geregelt: _____________________________________________________ IV. Erfassung personenbezogener Daten im Rahmen der APP-Nutzung Allgemein Wenn Sie unsere APP nutzen, erfassen wir folgende personenbezogene Daten von Ihnen: • Ihre IP-Adresse • Nutzungsdaten Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten ist erforderlich, um die Funktionalitäten der APP zu gewährleisten. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist unser berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, Ihre Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder – sofern ein Vertrag geschlossen wurde – die Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Die Speicherdauer für die so erfassten Daten ist wie folgt geregelt: _____________________________________________________ Anfrage innerhalb der APP, per E-Mail, Telefon oder Telefax Wenn Sie uns kontaktieren (z. B. via Kontaktformular innerhalb der App, per E-Mail, Telefon oder Telefax), wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (z. B. Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) und / oder auf unseren berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), da wir ein berechtigtes Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen haben. Die von Ihnen an uns per Kontaktanfrage übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt. Wir geben Ihre Daten nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. V. Datenanalyse Wenn Sie auf unsere APP zugreifen, kann Ihr Verhalten mit Hilfe bestimmter Analyse- Werkzeuge statistisch ausgewertet und zu Werbe- und Markforschungszwecken oder zur Verbesserung unserer Angebote analysiert werden. Bei der Verwendung derartiger Tools achten wir auf die Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Es werden keine externen Dienstleister in Anspruch genommen. Google Firebase Wir nutzen Google Firebase (nachfolgend Google Firebase) zum Senden anonymisierter Push-Meldungen auf Ihr Smartphone. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Eine detaillierte Übersicht über die von Google Firebase erfassbaren Daten finden Sie unter: https://support.google.com/firebase/answer/6318039?hl=de Die Verwendung von Google Firebase setzt ggf. die Weiterleitung Ihrer personenbezogenen Daten in die USA voraus. Google ist gelistet im US-Privacy Shield. Löschen der durch Firebase erhobenen Daten: Die Daten werden nach 14 Monaten gelöscht. Die Verwendung von Google Firebase erfolgt zur Optimierung dieser APP und zur Verbesserung unserer Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Weitere Informationen zu Google Firebase finden Sie unter: https://firebase.google.com/ https://www.firebase.com/terms/privacy-policy.html Stand: März, 2019 II. Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen FOSANIS GmbH (Stand: 18.04.2019) § 1 Allgemeines, Anwendungsbereich (1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der FOSANIS GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Gandolf Finke, Dr. Jan Simon Raue, Großbeerenstraße 81, 10963 Berlin, Tel.: +49 30 20673065, E-Mail: info@fosanis.de (nachstehend: „Anbieter“) gegenüber den Nutzern der Internetseiten www.mira-app.com und ihrer interaktiven Plattform Mira sowie allen Unterseiten (nachfolgend auch: „Internetseite“) und den Nutzern der mika App. Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der Internetseite registriert und dadurch mit dem Anbieter einen Vertrag zur Nutzung der Internetseite abschließt. Zudem gilt jeder als Nutzer, der die mika app herunterlädt und sich registriert und somit einen Vertrag zur Nutzung abschließt. Der Anbieter bietet Mira und mika auf der Basis dieser AGB an. (2) Ihre Gesundheit liegt FOSANIS sehr am Herzen. Bitte konsultieren Sie immer einen Arzt bezüglich Ihrer Gesundheit. Mira stellt keinesfalls einen Ersatz für einen Arzt dar und FOSANIS übernimmt keine Verantwortung für Ihr Handeln. Sämtliche Inhalte dieses Internetangebots, unabhängig davon, ob von FOSANIS selbst, Partnern oder Nutzern zur Verfügung gestellt wurden, stellen keine Ergänzung oder Ersatz zu Informationen eines Arztes oder Apothekers dar. Mit der Zustimmung zu diesen AGB bestätigen Sie, dass ausschließlich Sie für Ihre Gesundheit verantwortlich sind. (3) Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, außer der Anbieter hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang. § 2a Leistungen des Anbieters, Inhalte der Internetseite („Mira“) (1) Die interaktive Plattform www.mira-app.com sowie alle ihre Unterseiten unterstützen Patienten, die mit der Softwareapplikation Mira Informationen z.B. in den Bereichen Ernährung, Bewegung, Training, Alltagstipps oder Wohlbefinden erhalten möchten. (2) Mira ermöglicht außerdem das tägliche Aufzeichnen von Angaben über das mentale Wohlbefinden, die körperliche Verfassung und die Medikamenteneinnahme des Nutzers in seinem persönlichen Konto (Account). Je nach dem Ergebnis dieser Abfrage, kann der Nutzer weitere Angaben über Intensität, Dauer und Häufigkeit von besonderen gesundheitlichen Vorkommnissen machen. (3) Um personalisierte Informationen zu erhalten, kann der Nutzer zusätzliche Angaben zu seinem Geburtstag, Geschlecht, Krankheitsbild, Krankheitsstadium, Diagnosedaten, seiner Medikamenteneinnahme, seiner Sprache, Telefonnummer usw. machen. Alle seine Angaben kann der Nutzer jederzeit online in seinem persönlichen Account abrufen. (4) Der Anbieter kann die Nutzer der Internetseite durch Links auf für ihn personalisierte fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande. § 2b Leistungen des Anbieters, Inhalte der App („mika“) (1) Die interaktive App mika sowie alle ihre Bestandteile und Funktionen unterstützen Patienten, die mit der App mika Informationen z.B. in den Bereichen Ernährung, Bewegung, Training, Alltagstipps oder Wohlbefinden erhalten möchten. (2) mika ermöglicht außerdem das tägliche Aufzeichnen von Angaben über das mentale Wohlbefinden, die körperliche Verfassung und die Medikamenteneinnahme des Nutzers in seinem persönlichen Konto (Account). Je nach dem Ergebnis dieser Abfrage, kann der Nutzer weitere Angaben über Intensität, Dauer und Häufigkeit von besonderen gesundheitlichen Vorkommnissen machen. (3) Um personalisierte Informationen zu erhalten, kann der Nutzer zusätzliche Angaben zu seinem Geburtstag, Geschlecht, Krankheitsbild, Krankheitsstadium, Diagnosedaten, seiner Medikamenteneinnahme, seiner Sprache, Telefonnummer usw. machen. Alle seine Angaben kann der Nutzer jederzeit in der App abrufen. (4) Der Anbieter kann die Nutzer der App durch Links auf für ihn personalisierte fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande. § 3 Kostenlose Nutzung als registriertes Mitglied (1) Die aktive Nutzung der Internetseite sowie der App ist nur nach vorheriger Registrierung als Mitglied möglich. Ein Nutzer kann sich kostenlos registrieren und die Internetseite sowie die App kostenlos nutzen. Durch die Registrierung akzeptiert der Nutzer diese AGB sowie alle weiteren Vereinbarungen, auf die Bezug genommen wird. (2) Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines persönlichen Accounts als Mitglied, wobei jeder Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren muss. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs kommt zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Weder die Registrierung noch die Nutzung des vollen Produkt- und Dienstleistungsspektrums ist ohne Zustimmung zu diesen AGB möglich. (3) Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die übermittelten Daten werden in diesem Fall unverzüglich gelöscht. (4) Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht beim Anbieter anmelden. Jeder Nutzer darf nur einen Zugang haben; eine Übertragung des Zugangs ist nicht möglich. (5) Die vom Anbieter bei der Registrierung erforderlichen Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Ändern sich die angegebenen Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren. (6a) Bei der Anmeldung auf der Website („Mira“) geben die Nutzer Vornamen und Nachnamen an, eine E-Mail-Adresse und wählen ein Passwort. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Anbieter und den Nutzern. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Nutzer kontaktieren zu dürfen, um die Registrierungsdaten zu verifizieren. (6b) Bei der Anmeldung auf der Website („mika“) ist die Angabe von Namen oder E- Mail-Adresse nicht erforderlich. Die Kommunikation zwischen dem Anbieter und den Nutzern erfolgt über sogenannte „Push-Nachrichten“. (7) Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, und stellt den Anbieter von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten. § 4 Dauer des Zugangs, Einstellung der Internetseite durch den Anbieter (1) Die Registrierung als Mitglied ist unbefristet. Ein Mitglied kann seinen Nutzungsvertrag jederzeit dadurch kündigen, dass er (a) in seinem persönlichen Account auf der Internetseite („Mira“) den Link „Mitgliedschaft beenden“ anklickt oder (b) in der App unter den Einstellungen auf „“Benutzerprofil und Daten löschen“ klickt. Die persönlichen Nutzungsdaten werden innerhalb einer Woche nach Zugang der Kündigung gelöscht. Eine erneute Registrierung ist jederzeit möglich. (2) Der Anbieter behält sich vor, sowohl die Internetseite als auch die App insgesamt einzustellen. Hierüber wird er die Nutzer mindestens 4 Wochen vorher per E-Mail bzw. per „Push-Nachricht“ informieren. (3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. § 5 Verhaltenspflichten der Nutzer, Freistellung bei Verstößen (1) Die Aktivitäten der Nutzer auf der Internetseite bzw. in der App werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte der Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, wird der Zugang unverzüglich gesperrt. (2) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Anbieter erheben, aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch seine Nutzung, der in Mira bzw. mika zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. (3) Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüberhinausgehende Schadenersatzansprüche des Anbieters gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt. § 6 Sperrung (1) Der Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer: • Verwarnung von Nutzern, • Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung. (2) Der Anbieter kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung der Internetseite bzw. der App auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer oder Anbieter in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt. (3) Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die Internetseite bzw. die App auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. § 7 Systemintegrität und Störung der Internetseite bzw. der App (1) Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite bzw. der App verwenden, die das Funktionieren der Internetseite bzw. der App stören können, insbesondere solche, die es ermöglichen, Seitenaufrufe zu generieren. (2) Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können. (3) Nutzer dürfen keine vom Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite bzw. die App eingreifen. (4) Der Anbieter kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. § 8 Gewährleistung (1) Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Inhalte in Mira bzw. mika ständig vollständig und fehlerfrei verfügbar sind, dass die erforderliche Software fehlerfrei arbeitet, sowie dass der Datentransport über fremde Systeme, insbesondere das Internet bzw. Telekommunikationsnetze, nicht von Dritten verfolgt, aufgezeichnet oder verfälscht wird. (2) Der Anbieter übernimmt ebenfalls keine Verantwortung dafür, dass die auf der Internetseite bzw. der App zur Verfügung gestellten Informationen, Daten und Dokumentationen vollständig und richtig sind, sowie dem aktuellen Stand entsprechen. Dies gilt auch für alle auf der Internetseite enthaltenen Verlinkungen. Der Anbieter ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht verantwortlich. (3) Rechtsgeschäfte, die zwischen dem Nutzer und einem Drittanbieter zustande kommen, z.B. über verlinkte Seiten oder Banner, führen zu vertraglichen Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Drittanbieter. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Leistungen von Drittanbietern. § 9 Haftung (1) Die Nutzung der Inhalte dieser Plattform („Mira“) bzw. der App („mika“) stellt keine medizinische Beratung dar und ersetzt auch nicht den Gang zum Arzt. (2) Mit Ausnahme der gesetzlich vorgeschriebenen Fälle haften weder der Anbieter noch die mit dem Anbieter geschäftlich verbundenen Unternehmen für Schäden, die aus der Nutzung von über diesem Internetangebot („Mira“) bzw. dieser App („mika“) zugänglich gemachten Inhalten oder anderen Arten der Nutzung dieses Angebotes entstehen können. Dies gilt auch für Schäden, die durch Fehler, Probleme, Viren oder Datenverluste entstehen können. (3) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Der Anbieter haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Insbesondere haftet der Anbieter für den Verlust von Daten nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Nutzer regelmäßig und anwendungsadäquat eine Datensicherung durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Anbieter nicht. (4) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. (5) Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. § 10 Datenschutz (1) Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Nutzungsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung des Nutzungsvertrages ausdrücklich zu. Hierzu zählen alle Daten, die zur ordnungsgemäßen Abwicklung des zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande gekommenen Vertrages erforderlich sind, also insbesondere Vornamen und Nachnamen und E-Mail-Adresse, aber auch die pseudonymisierte Auswertung von Dateien, die angefordert wurden sowie dem Namen der Datei, dem Datum und der Uhrzeit der Abfrage, der übertragene Datenmenge, dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.) und einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers. (2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der vom Nutzer zusätzlich angegebenen personenbezogenen Daten wie Sprache, Telefonnummer, Geburtstag, Geschlecht, Krankheitsbild, Diagnosedatum sowie Medikamenteneinnahme erfolgt nur nach ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers. (3) Der Anbieter ist nur bei gesonderter Einwilligung des Nutzers berechtigt, dessen personenbezogene Daten zum Zwecke der Werbung zu erheben, zu speichern, zu verändern oder zu nutzen. Der Anbieter ist in keinem Fall berechtigt, diese Daten in listenmäßiger oder sonst wie zusammengefasster Form zum Zwecke der Werbung an Dritte zu übermitteln. (4) Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Anbieter vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Anbieter ist in diesem Fall zur Löschung der persönlichen Daten des Nutzers verpflichtet. Bei laufenden Vertragsverhältnissen eines Nutzers erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages. § 11 Änderung dieser AGB Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail bzw. per „Push-Nachricht“ spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen. § 12 Sonstiges (1) Der Vertragstext wird vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. (2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen. (3) Sofern eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. (4) Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. (5) Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr. (6) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Der Anbieter ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.